RöSTI GEGEN MARTULLO-BLOCHER – IN DER «ARENA» KOMMTS ZUM SVP-SHOWDOWN

In der «Arena» kommt es zum Showdown ums Klimagesetz. SVP-Bundesrat Albert Rösti muss die Vorlage gegen zwei Freunde aus seiner eigenen Partei vertreten. Kommt es bei der Rechtspartei zum Eklat?  

Extrablätter und umstrittene Flyer in allen Briefkasten, heftige Posts in den sozialen Medien und markige Auftritte: Die SVP gibt Vollgas gegen das Klimagesetz. Gemäss der jüngsten Umfrage von Tamedia und 20 Minuten hat sie damit Erfolg. Das Nein-Lager hat deutlich zugelegt.

Entscheidend im Hinblick auf die Abstimmung vom 18. Juni wird wohl die «Arena» vom Freitag. Energieminister Albert Rösti vertritt im Leutschenbach die zustimmende Position des Bundesrats. Gegenüber stehen ihm SVP-Menschen, die er kennt und schätzt: Magdalena Martullo-Blocher und Kampagnenchef Michael Graber. Die spezielle Konstellation sorgt allenthalben für Nervosität.

Longchamp: SVP wird konfrontativ vorgehen

Politologe Claude Longchamp glaubt nicht, dass sich die beiden SVP-Haudegen angesichts ihres Bundesrats zurücknehmen. «Sie können nach der bisherigen Kampagne kaum anders, als konfrontativ vorzugehen», sagt er.

Allerdings würden sie wohl versuchen, den Bundesrat als Ganzes anzugreifen und nicht Rösti persönlich. Klar sei aber: «Seine Achillesferse ist, dass er als Nationalrat etwas anderes vertreten hatte als jetzt als Bundesrat.» Der Berner werde sich aber verteidigen können, ist Longchamp überzeugt.

Röstis Gegner ist «eng mit ihm befreundet»

Graber erklärt auf Anfrage: «Ich bin eng mit Albert befreundet, von dem her ist das Ganze schon speziell. Ich glaube aber, es ist eher für ihn unangenehm.» Natürlich würden er und Martullo-Blocher «in der Sache ihm gegenüber genauso hart auftreten, wie wenn Frau Sommaruga da stehen würde».

Der Walliser hofft indes, «dass es wirklich um den Inhalt der Vorlage geht und nicht um solche Nebenaspekte unserer Kampagne». Deshalb schaue er der Sendung «relativ gelassen» entgegen. Röstis Departement äussert sich im Vorfeld der Sendung nicht.  

Klimagesetz: Ausgang der Abstimmung noch offen

Sicher ist: Am 18. Juni stellt die Schweiz die Weichen für ihre künftige Klimapolitik. Claude Longchamp sieht aktuell die Befürworter im Vorteil. Die Situation sei aber latent, «denn die Nein-Seite hat die anfänglich positive Grundstimmung mit ihrer Kampagne neu aufgemischt».

Das liege daran, dass die Energiekosten ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt seien. Dennoch habe die Nein-Seite auch Schwachstellen, weil sie nicht aufzeige, wie der Beitrag der Schweiz aussehen soll und der aktuellen Auslandsabhängigkeit ausweiche. Aktuell würden mehr Faktoren für ein Ja als für ein Nein sprechen, sagt Longchamp.

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